Strukturentwicklung

Heute möchte ich mal meine Sicht der Dinge zu möglichen Projekten in der Lausitz skizzieren.

Der letzte Blog-Artikel zu diesem Thema ergab das Feedback, dass die ganzen Verfahren im Hintergrund nett – aber eben nicht für die breite Masse interessant sind. Das kann man so sehen. Allerdings gehört es eben auch zur Wahrheit. Eine direkte Mittelzuweisung an die kommunale Ebene hätten wir uns gewünscht, aber das wäre wohl Premiere bei solch großen Summen. Also gibt es rechtliche und fachliche Planken, in denen wir uns eben bewegen. Dazwischen gibt es Strukturen und Verfahren. Auch das können wir zum aktuellen Zeitpunkt nicht ändern. Natürlich haben auch diejenigen Recht, die zu lange Wege und zu komplexe Abläufe kritisieren. Die Strukturentwicklung kann nur gemeinsam gelingen. Auf die Hinweise hin, werde ich darauf verzichten, die einzelnen Gremien im Detail vorzustellen. Das machen andere Medien bereits und auch viel besser als ich. Eine Empfehlung ist immer das Lausitz Magazin. Sehr ausführlich, gute Qualität und bei vielen Einrichtungen als Zeitung zu finden. Auch werde ich auf die unterschiedliche Herangehensweise in den einzelnen Bundesländern an dieser Stelle nicht eingehen. Vielleicht zu einem späteren Zeitpunkt, konkret auf eine Idee oder ein Projekt hin. Aber nicht jetzt und hier. 

Heute möchte ich dennoch wenigstens die unterschiedlichen Projektmöglichkeiten erläutern. Das denke ich macht Sinn. Gern auch hier dazu Euer Feedback. 

Ausflug in die Biologie? 

Im letzten Beitrag hatte ich zwei unterschiedlichen Wege erläutert. Oft wird auch von zwei Armen gesprochen. Arme finde ich passender. Denn Arme sind wichtig für unser tägliches Tun. Aber ohne Beine und alle anderen Körperteile sind Arme allein nicht in der Lage, selbstständig zu funktionieren. Genau so betrachte ich auch das Thema Strukturwandel. Losgelöst von regionalen Bedarfen nutzen die besten Ideen aus Berlin, Dresden oder Brüssel nichts. Es muss zur Region passen. Es muss auch in der Region gewollt sein. Dann wird ein Gesamtbild daraus. Und dies ist die Herausforderung, die es zu meistern gilt. Wie finden wir gemeinsam mit den Akteuren Projekte, die gut zur Region passen? Projekte, die auch förderfähig und förderwürdig gegenüber dem Land und dem Bund begründet werden können. Genau diese Begründung im Einzelnen ist schon komplex, manchmal frustrierend und nicht immer auf den ersten Blick lösbar. Dennoch kann das Ziel trotzdem nur sein, maximal viele, maximal gute Projekte in der Lausitz zu initiieren und umzusetzen. Ja – in der Lausitz. Denn das ist das Revier. Finanzströme mit konkreten Mitteln haben der Bund und die Länder eh auf die Regionen heruntergebrochen. Gegenseitiger Neid oder gar Missgunst sind aus meiner Sicht schlecht. Unsere Chance ist, auf das Gesamtrevier abzustellen, selbstverständlich immer mit einem besonderen Fokus auf die Gebiete, in denen Tagebaue und Kraftwerke von der Schließung betroffen sind. Überregional werden wir uns im Klein-Klein nicht behaupten können. Ddafür braucht es gemeinsame Anstrengungen und überregionales Projektverständnis. Dazu vielleicht später mal mehr. 

Kommen wir zurück zur Biologie der Strukturgelder. Im erste Arm sind die Finanzmittel in Länderzuständigkeit verortet. Abgekürzt sind das für das Lausitzer Revier im Freistaat Sachsen 4,472 Mrd. Euro bis 2038. Hier können also Kommunen, Landkreise oder die Bundesländer selbst Projekte zur Umsetzung beantragen. Die langen Wege des Prozesses schreibe ich nicht auf. Ob alles immer so formal gemacht werden muss? Ich weiß es nicht. Egal. Bei uns in der Oberlausitz findet Ihr hier die bisher durch den Begleitausschuss bestätigten Projekte in diesem Arm. Zwischenzeitlich sind diese in der Bearbeitung durch die SAB. Unser Team berät die Kommunen im Landkreis bis zum eigentlichen Projektantrag. Knackpunkt bei Arm 1 ist immer der Fokus "Zusätzlichkeit und Schaffung von Arbeitsplätzen". Diesen finde ich total wichtig und richtig. Nur wie diese beiden Punkte immer im Detail nachgewiesen werden, hat sich mir bis zum heutigen Tage noch nicht gänzlich erschlossen. Das müssen wir ändern. Die 2020 gestarteten "Turboprojekte" haben leider den "Turbo" noch nicht gezündet, Geld ist leider bisher in diesem Prozess noch nicht geflossen. 

Der zweite Arm sind alle jene Maßnahmen, die der Bund für die Reviere und entsprechende Projekte zur Verfügung hat. Das können neben Straßen- und Schienenprojekten auch die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen oder Bundesbehörden sein. Auch hier gibt es eine große Liste. Im Landkreis selbst merken wir das übrigens schon. Der Bund hat mit Casus oder der Ansiedlung der Bafa durchaus erste anfassbare Ergebnisse geschaffen. Das vergessen wir zu gern. Sicher gibt es auch hier unterschiedliche Sichtweisen. Aber natürlich - wer nichts macht, der macht nichts verkehrt. Deshalb freue ich mich über diese beiden Signale seitens des Bundes. Ich informiere gern auch zu den nächsten Projekterfolgen. 

Eine Anmerkung sei mir gestattet. Aktuell wird ein möglicher Kohleausstieg 2030 diskutiert. "Machbar, da dann einfach Projekte schneller umgesetzt werden". Nach meinen bisherigen Erfahrungen ist das ein sehr ehrgeiziges Ziel. Wir haben bisher eher Unmut über lange Prozesse. Ob Geld schon irgendwie über den einen oder anderen Arm abgeflossen ist, weiß ich nicht. Aber die im Raum stehende Gesamtsumme wird notwendig sein, um den Strukturprozess aktiv gestalten zu können. Dafür braucht es gute Projekte. Und diese brauchen Vorlauf. Die Prozesse werden sich einspielen (müssen). Mittelanmeldung (also die Aussage für ein Projekt brauche ich eine bestimmte Summe Geld) und tatsächlicher Mittelabfluss bei investiven Projekten mal zu beschleunigen, das wird spannend 😊