Strukturentwicklung

9 starke Entscheidungen für unsere Lausitz

RBA - mit verändertem Verfahren für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Strukturentwicklung

Am gestrigen Donnerstag tagte der Regionale Begleitausschuss (RBA) in der Kulturfabrik Hoyerswerda. In seiner 4. Sitzung hatte er über die Förderung neun kommunaler Vorhaben zu entscheiden.

Diese Vorhaben sind nach der "Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG" qualifiziert und priorisiert worden. Sobald der Freistaat Sachsen und der Bund den Förderungen zugestimmt haben, steht der Umsetzung nichts mehr im Wege.

Erstmals trat das Gremium unter Leitung seines neuen Vorsitzenden zusammen. Mit dem Wechsel im Landratsamt von Bernd Lange zu Dr. Stephan Meyer hat dieser nun auch den Vorsitz des RBA inne. "Wir alle wollen den Wandel der Lausitz hin zu einer zukunftsfähigen und innovativen Region im Herzen Europas unterstützen, vorantreiben und natürlich auch miterleben. Ich nehme da enormes Engagement und Herzblut in allen Bereichen und bei allen Beteiligten wahr. Uns allen liegen die Region und ihre Zukunft sehr am Herzen.“ erklärte Landrat Dr. Meyer.

Mit dem Gesamtvolumen von rund 49,5 Millionen Euro (Bundesmittel) werden nun Vorhaben aus den Bereichen der öffentlichen Daseinsfürsorge und der touristischen und wirtschaftsnahen Infrastruktur in der gesamten Lausitz gefördert. Insgesamt sind bisher 45 Projekte für den Görlitzer Landkreis bestätigt, 43 sind es für den Kreis Bautzen, fünf laufen Landkreis-übergreifend. Hinzu kommen die nun befürworteten neun Projekte, die wir im Laufe des kommenden Jahres an dieser Stelle z. T. ausführlicher vorstellen werden:

Sozio-Kulturzentrum Krauschwitz, 1,622 Millionen

EuroCaravan- und Fahrradstellplätze für Schwepnitz, 717.000 Euro

Umnutzung des leeren Bahnhofs in Neusalza-Spremberg zu Tourist-Info, Coworking-Space, 6,9 Millionen Euro

Weiterentwicklung Erholungsgebiet Olbersdorfer See, 367.000 Euro

Infrastruktur-Ausbau Querxenland Seifhennersdorf, 18,4 Millionen Euro

Trinkwasserversorgung für den Ausbau der Gewerbegebiete Kodersdorf und Jänkendorf, 7,2 Millionen Euro

Berufsschulzentrum Bautzen – Um- und Ausbau eines leerstehenden Gebäudes zum modernen Weiterbildungszentrums, 9,3 Millionen Euro

Zoo Hoyerswerda – Neubau Bereich Asien, 2,9 Millionen Euro

Infrastrukturelle Erschließung im Industriepark Schwarze Pumpe, 10,5 Millionen Euro

 „Mit den heutigen Entscheidungen haben wir Vorhaben auf den Weg gebracht, die dabei unterstützen, unsere Region attraktiv für die Menschen vor Ort und Fachkräfte von außen zu gestalten." erläuterte Dr. Meyer die Entscheidungen, die nach einem leicht veränderten Verfahren getroffen wurden. "Die Projektträger konnten ihre Vorhaben erstmals vorab im RBA vorstellen und dadurch mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung erzeugen. Diesen Weg werden wir weiter ausbauen.", so Dr. Meyer.

Er betonte, dass bereits die ersten Effekte des Strukturwandels nach dem offiziellen Start des Verfahrens im Sommer letzten Jahres erkennbar seien und zahlreiche Vorhaben, die den RBA durchlaufen haben, auch Förderbescheide durch die Sächsische Aufbaubank (SAB) erhalten hätten und nun in die Umsetzung gingen.

„Jedem von uns ist bewusst, dass wir alles daran setzen müssen, dem Fachkräftebedarf der Region entgegen zu wirken. Eine Säule dabei ist, die Menschen in der Region zu halten. Mindestens genauso wichtig wird es sein, andere Menschen von der Lausitz zu überzeugen und Zuzug zu generieren. Hierzu werden auch die Ansiedlungen der Forschungseinrichtungen beitragen, die den Transformationsprozess unserer Heimat befördern. Umso wichtiger ist es, dass wir mit den Menschen vor Ort weiterhin gute Vorhaben entwickeln und auf den Weg bringen, um gute Rahmenbedingungen für künftige Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu schaffen." erklärte Dr. Meyer abschließend.

Möchtet auch Ihr aktiv an der Entwicklung unserer Region mitwirken und habt vielleicht schon eine Idee, die aber noch ausgearbeitet werden müsste? Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Hintergrund:

Die neun kommunalen Vorhaben, über die im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachsen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA in der Lausitz ist für den 7. Juni 2023 terminiert. Die durch die Landkreise vorgeprüften Projektvorschläge, die nach dem Wunsch des Projektträgers diesen RBA erreichen sollen, mussten bis spätestens 25. November 2022 bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) eingereicht werden. Projektvorschläge der Landkreise, die durch die SAS in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen vorgeprüft werden müssen, mussten bis spätestens 28. Oktober 2022 bei der SAS eingereicht werden. Projektvorschläge, die nach diesen Stichtagen bei der SAS eingehen, werden für die folgenden Sitzungen bearbeitet und qualifiziert.

Fotos: SAS/ Links groß: Landrat Dr. Stephan Meyer, rechts oben: der RBA tagt, unten: Thorsten Pötzsch, OB Weißwasser