Strukturentwicklung

Das Projekt "Net-Zero Valley Lausitz", für das Landrat Dr. Meyer nun zusammen mit Vertretern von Kommunen, Wirtschaft und Landkreisen in Brüssel geworben hat, ist ein Gemeinschaftsprojekt der sächsisch-brandenburgischen Lausitz.

"In Brüssel führten wir gute Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission und Europaabgeordneten aus Brandenburg und Sachsen, um unsere Initiative, die Lausitz als erstes Net-Zero Valley Europas zu etablieren, zu bestärken.“ erklärte Landrat Dr. Stephan Meyer nach seinem eintägigen Besuch in Brüssel in dieser Woche. „Damit soll unsere Heimat attraktiver für Investitionen in die Zukunft werden.".

Der „Net-Zero Industry Act“ als Teil des „Green Deal Industrial Plan“ der Europäischen Union soll u.a. Investitionen in saubere Technologien ankurbeln und weniger Bürokratie und zügigere Genehmigungsverfahren bieten – Anliegen, die die vom Kohleausstieg kernbetroffenen Kommunen der Lausitz schon lange gegenüber Bund und Ländern anmahnen.

Auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unterstützt diese Bewerbung. Die Lausitz als Region im Transformationsprozess strebt ohnehin an, ein Vorzeigebeispiel für gut geplante und gut umgesetzte Strukturentwicklung sowie eine klimafreundliche Wirtschaft zu werden. An der Delegationsreise nahmen neben den Landräten Dr. Stephan Meyer, Udo Witschas (Landkreis Bautzen), und Harald Altekrüger (Landkreis Spree-Neiße), dem Oberbürgermeister der Stadt Cottbus, Tobias Schick, Christiane Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg und weitere Vertreter der Kommunalpolitik und der Wirtschaft teil.

Die günstige Ausgangslage in der Lausitz und das Engagement der Lausitzrunde für die Net-Zero-Bewerbung fanden schon im März 2024 breite Beachtung in Brüssel und führten im Mai zum Besuch von EU-Kommissar Thierry Breton in Schwarze Pumpe. Kommissar Breton sicherte daraufhin seine Unterstützung für die Bewerbung als "grüne Tal-Modellregion" zu. „Kommissar Breton hat bei seinem Besuch die Unterstützung für unsere Bewerbung als erstes Net-Zero Valley zugesagt. Jetzt gilt es, dranzubleiben und das hier in Kooperation mit der regionalen Wirtschaft entstandene Netzwerk weiter auszubauen“, betont Fred Mahro, Bürgermeister der Stadt Guben und stellvertretender Sprecher der Lausitzrunde.

Die Lausitzrunde-Delegation und ihre Ansprechpartner in Brüssel 

In der vergangenen Woche reiste nun die Lausitzer Delegation nach Brüssel, um einen intensiven Austausch mit EU-Parlamentariern und den Landesvertretungen von Sachsen und Brandenburg zu führen – mit dem klaren Ziel, das erste "Net Zero Valley" Deutschlands werden. Nun sollen zusammen mit der Wirtschaft und den Landesregierungen die weiteren konkreten Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung und der Verwaltungsmodernisierung sowie Überlegungen zu den einzusetzenden Technologien auf den Weg gebracht werden.

Basis für die Bewerbung ist das neue EU-Gesetz "Net Zero Industry Act", das günstige Strukturen für den Clean-Tech-Markt schaffen soll. Die Lausitz möchte als Modellregion von diesen Bedingungen profitieren. Die Geschlossenheit der Region und die Unterstützung von Wirtschaft und Politik sind dabei entscheidend.

Die Landkreise Brandenburgs und Sachsens bieten an, intensiv mitzuwirken und mit Experten über Fahrpläne und Ziele zu sprechen.

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Fotos: Dr. Stephan Meyer